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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Amtsgerichts Ulm





Der Haupteingang des Amtsgerichts Ulm im Justizzentrum Zeughaus



Anschriften des Amtsgerichts Ulm:

  • Justizzentrum Zeughaus, Zeughausgasse 14, 89073 Ulm (zugleich Postanschrift des gesamten Amtsgerichts)
  • Olgastraße 106, 89073 Ulm (Strafabteilung und Ordnungswidrigkeiten)


Tel.: 0731/189-0

Fax: 0731/189-2200

E-Mail: poststelle@agulm.justiz.bwl.de



Aufgrund der aktuellen dynamischen Entwicklungen zum Coronavirus (COVID-19) sind zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Coronavirus in allen Bereichen weiterhin Maßnahmen erforderlich. Nach umfangreicheren Einschränkungen vom 17.03. bis zum 26.04.2020 wird der Sitzungsbetrieb ab dem 27.04.2020 wieder aufgenommen.



Zum Schutz der Besucher und Mitarbeiter des Gerichts ist es erforderlich, das persönliche Verhalten der Situation anzupassen und Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren. Es wird daher um Beachtung der folgenden Anordnung des Direktors des Amtsgerichts gebeten (für Sitzungsteilnehmer finden sich weitere Hinweise unter folgendem Link:

https://amtsgericht-ulm.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Aktuelles 




Anordnung des Direktors des Amtsgerichts


I. Untersagung

Das Betreten der Räumlichkeiten ist Personen untersagt, die

  • Symptome einer Corona-Erkrankung aufweisen (insbesondere Husten, Halsweh, Fieber, Verlust des Geruchs- und Geschmacksinns) oder in den letzten 14 Tagen aufgewiesen haben;
  • innerhalb der jeweils letzten 14 Tage persönlichen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten. Hierunter fallen Personen, die mit einer mit dem SARS-Covid-19-Virus infizierten Person im selben Haushalt leben, oder eine insgesamt mindestens 15-minütige Begegnung mit einer infizierten Person hatten und dabei den Abstand von mindestens zwei Metern unterschritten haben.


Wir bitten Sie, sich in diesem Fall telefonisch mit dem Gericht (0731 189-3402) in Verbindung zu setzen.


II. Zugang zum Gerichtsgebäude

Ein Aufenthalt im Gerichtsgebäude ohne vorherige Terminvereinbarung ist unerwünscht. Dies gilt nicht für die Teilnahme an mündlichen Verhandlungen im Rahmen der - reduziert - zur Verfügung stehenden Sitzplätze.


III. Gesundheitsschutz

Als Maßnahme zur effektiven Verlangsamung der Ausbreitung des Corona-Virus sollen Verfahrensbeteiligte und Besucher des Gerichtsgebäudes beim Betreten des Gerichtsgebäudes folgende Vorsichtsmaßnahmen walten lassen:

  • Halten Sie bitte die empfohlenen Standards der Hygiene ein, etwa durch sorgfältiges Händewaschen/Desinfizieren vor und nach dem Besuch der Dienststelle. Benutzen Sie bitte die Waschgelegenheiten auf den Toiletten für Gerichtsbesucher im 1. OG im Sitzungssaalbereich.
  • Halten Sie beim Besuch von Gerichtsverhandlungen einen Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Personen ein.
  • Halten Sie sich nach Möglichkeit in den Wartezonen des jeweiligen Sitzungssaales auf. Nach Beendigung der Sitzung ist das Gerichtsgebäude umgehend wieder zu verlassen.
  • Die Beteiligten und die Besucher werden gebeten, in den Wartebereichen Mund und Nase zu bedecken. Es wird darauf hingewiesen, dass MNS-Masken seitens des Gerichtes jedenfalls derzeit nicht zur Verfügung gestellt werden können.


IV. Richterliche Anordnungen

Sitzungspolizeiliche Anordnungen des/der Vorsitzenden können weitergehende Maßnahmen zum Schutz der Gerichtsbesucher vor dem Corona-Virus und zum Ablauf der mündlichen Verhandlung vorsehen.



V. Zugang zur Rechtsantragsstelle

Die Rechtsantragsstelle soll nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung aufgesucht werden.



Wir sind bestrebst, trotz der schwierigen Situation einen effektiven Rechtschutz sicherzustellen. Bitte habe Sie Verständnis für die getroffenen Maßnahmen.



gez. Lehleiter

Direktor des Amtsgerichts







Nicht formbedürftige* Mitteilungen und Anfragen können Sie an die E-Mailadresse Poststelle@AGUlm.justiz.bwl.de richten.

*Für Klagen, Anträge, Rechtsmittel und sonstige Prozesserklärungen nutzen Sie bitte in Ihrem eigenen Interesse die üblichen Übermittlungswege (z. B. per Telefax). Wie Sie bei Gericht elektronisch einreichen können, wird auf www.ejustice-bw.de beschrieben. Eine Einlegung per E-Mail ist nicht zulässig.






Der Brunnen vor dem Haupteingang des Amtsgerichts Ulm beim Justizzentrum Ulm  




Detail des Einsteinbrunnens

 




 

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